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Moral-Sitte_Gesetz

• Moral: Werte, die durch eigene Wertvorstellung vorgegeben sind
• Sitte: in Gruppe oder Gesellschaft allgemein anerkannte Verhaltensweisen
• Gesetz: durch Staat festgelegte Regeln

Grundbegriffe des Rechts

• Rechtsnormen: Vorschriften für das Verhalten der Menschen.
• Rechtsordnung: Gesamtheit aller Rechtsnormen eines Staates
• Rechtsquelle: Woher das Recht stammt (Gesetz, Gewohnheitsrecht, Richterrecht etc.)
• Natürliche Person: Mensch
• Juristische Person: künstliche Konstruktion z.B. Verein, AG, GmbH

Arten des Rechts

• Völkerrecht: Recht zwischen Staaten
• Öffentliches Recht: Recht zwischen Staat und Bürger
• Privatrecht: Recht zwischen Bürger und Bürger

Einteilung nach dem Zweck der Rechtsnormen

• Materielles Recht: inhaltliche Vorschriften (z.B. Schadenersatz)
• Formelles Recht: Verfahrensrecht (z.B. Zivilprozessordnung); wie Recht durchgesetzt wird

nach Abänderbarkeit

• Zwingendes Recht: kann nicht abgeändert werden
• Dispositives/Nachgiebiges Recht: kann abgeändert werden wenn Beteiligte zustimmen

Zivil- und Strafrecht

• Zivilrecht: Recht der privaten Rechtsbeziehungen; (Anspruch: Person)
• Strafrecht: Recht der staatlichen Strafverfolgung; (Anspruch: Staat)

Rechtsauskünfte

z.B. Österreich digitales Ampt, Rechtsdatenbank, Wikipedia

Rechtsanwendung

Aufbau des Gesetzes

1. Paragraphen § Paragraf oder Artikel
2. Absatz Abs. Absatz
3. Ziffer Z. Ziffer
4. litera lit. Buchstabe

Stufenbau der Rechtsordnung

Gesetzgebung

Verfassungsrecht

Staatszielbestimmungen

• Bekenntnis zur umfassenden Landesverteidigung
• Bekenntnis zum umfassenden Umweltschutz
• Schutz der alteingesessenen Volksgruppen
• Nichtdiskriminierung von Menschen mit Behinderung
• Tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau
• Wahrung der immerwährenden Neutralität

Grundprinzipien der Verfassung

• demokratisches Prinzip: Volksherrschaft
• gewaltenteilendes Prinzip: Legislative, Exekutive, Judikative
• rechtstaatliches Prinzip: Staat muss sich an Gesetze halten
• Bundesstaatliches Prinzip: Aufteilung der Macht auf Bund und Länder
• republikanisches Prinzip: Staatsoberhaupt wird gewählt
• liberales Prinzip: Schutz der Freiheit des Einzelnen

Bürgerliches Recht

Objektives Recht vs. Subjektives Recht

• Objektives Recht: generelle Rechtsvorschriften
• Subjektives Recht: Rechtsansprüche, die sich aus dem Gesetz ergeben

Gliederung des ABGB

• Allgemeiner Teil
• Sachrecht
• Schuldrecht
• Erbrecht

Privatrecht

• Allgemeines Privatrecht: trifft auf alle Rechtsbeziehungen zu
• Sonderprivatrecht: nur für bestimmte Gruppen; zB. Mietrecht, Ehegesetz etc.

Personenrecht

Tod einer Natürlichen Person

• Ausstellung eines Totenscheins: Arzt
• Gerichtsbeschluss: wenn Todesursache unklar; Tod muss von Zeugen bestätigt werden
• gerichtliches Verfahren: Verschollen und Tod sehr wrsl. aber nicht bewiesen

Handlungsfähigkeit

• Deliktsfähigkeit: Fähigkeit, für Schäden haftbar gemacht zu werden
• Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, Rechtsgeschäfte abzuschließen

Altersstufen der Geschäftsfähigkeit

• bis 7 Jahre: nicht geschäftsfähig; Eis kaufen ist gestattet
• 7-14: Unmündige Minderjährige: beschränkt geschsfähig: Geschäfte ih
• 14-18: Mündige Minderjährige: erweiterte Geschäftsfähigkeit
• ab 18: Volljährige: volle Geschäftsfähigkeit

gesetzliche Vertretung

• Minderjährige: Eltern
• Volljährige: Erwachsenenvertretung wenn nicht geschäftsfähig
• Ungeborenes/Abwesende: Kurator

Schadenersatzrecht

Entstehung

• Verletzung eines Vertrags
• Verletzung allg. Sorgfaltspflicht

Anspruch für Schadenersatz

• Eintritt des Schadens:
• Verursachung des Schadens: auch ohne Verhalten des Schädigers verursacht?
• Verschulden des Schädigers: vermeidbar?
• Rechtswidrigkeit: Gesetz oder Vertragspflicht verletzt

Arten des Schadens

• Vermögensschaden: z.B. zerstörtes Auto
• Personenschaden: z.B. Verletzung
• ideeller Schaden: z.B. Schmerz, Leid, Kummer

Arten des Verschuldens

• Vorsatz: absichtlich
• Fahrlässigkeit: unabsichtlich (leicht, grob)

Weiteres (S. 98)

• Schadenminderungspflicht: Geschädigter muss Schaden verhindern oder begrenzen
• Mitverschuldung des Geschädigten: Schadenersatzanspruch kann reduziert werden
• Haftung mehrerer Schädiger: vorsätzlich: solidarisch; fahrlässig: anteilig
• Verjährung: 3 Jahre

Haftung für fremdes Verschulden

• Haftung für Erfüllungsgehilfen: wenn Schädiger für andere arbeitet
• Haftung für Besorgungsgehilfen: wenn Schädiger für andere handelt
• Haftung von Aufsichtspersonen: wenn Schädiger für andere verantwortlich ist und Aufsichtspflicht verletzt
• Haftung des Wohnungsinhabers: wenn Schädiger in Wohnung wohnt
• Amtshaftung: Staat haftet für Schäden die durch Beamte verursacht wurden

KFZ-Halterhaftung

Für Unfälle beim Betrieb von Fahrzeugen mit einer Geschwindigkeit ab 10 km/h haftet der Fahrzeughalter, auch wenn er nicht der Fahrer war.

Tierhalterhaftung

Wird ein Schaden durch ein **Tier verursacht, haftet:

• die Person, die das Tier angetrieben, gereizt oder vernachlässigt hat,
• der Tierhalter, wenn er die Beaufsichtigungspflicht verletzt hat

Verkehrssicherungspflicht

• Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer
• Pflicht zur Absicherung von Gefahrenstellen

Zusammengefasst alle Haftungen

Art und Umfang des Schadenersatzes:

• Schadensminderungspflicht
• Mitverschulden des Geschädigten
• Haftung mehrerer Schädiger: vorsätzlich: solidarisch; fahrlässig: anteilig
• Verjährung: 3 Jahre

Haftung für fremdes Verschulden:

• Amtshaftung
• Haftung des Wohnungsinhabers
• Haftung von Aufsichtspersonen
• Haftung für Besorgungsgehilfen
• Haftung für Erfüllungsgehilfen

Gefährdungshaftung:

• Verkehrssicherungspflicht
• Tierhalterhaftung
• Produkthaftung
• Gastwirtehaftung
• Wegehalterhaftung
• Haftung der Wohnungs- und Gebäudeinhaber
• Kfz-Haltehaftung